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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 4/2025

  Rechtsprechung des Kammergerichts im Baurecht 2024

  Richter und Anwaltschaft im Dialog
  

  Martin Liebert

  …BERLINER ANWALTSVEREIN RECHTSPRECHUNG DES KAMMERGERICHTS IM BAURECHT 2024 Richter und Anwaltschaft im Dialog Martin Liebert Am 16. Januar 2025 fand… …am Kammergericht Björn Retzlaff berichtete über die Rechtsprechung des Kammergerichts (und darüber hinaus) im Baurecht. Die turnusmäßigen… …ersten Schwerpunkt Störungen und Leistungsänderungen ging es zunächst um eine aktuelle Entscheidung des BGH. Mit dem Urteil vom 19.7.2024 (BGH, VII ZR… …sind. In der Entscheidung des Kammergerichts vom 18.6.2024 (KG, 21 U 20/23) und hierzu passenden Entscheidung des BGH vom 19.11.2020 (BGH, VII ZR 193/19)… …Verjährungsfragen. In der Entscheidung vom 22.8.2024 des BGH (BGH, VII ZR 68/22) ging es erneut um das Verhältnis der Minderung des Werklohnanspruchs zum… …wieder einmal eine Fortbildung des Berliner Anwaltsvereins aus der Veranstaltungsreihe „Richter und Anwaltschaft im Dialog“ statt. Der Vorsitzende Richter… …sitzt eine Richterin, mit der man vor Weihnachten einen Vergleich erarbeitet hat. Vorne und hinten sitzen Vorsitzende Richter des Landgerichts… …des Abends laut Skript: • Störungen und Leistungsänderungen, • Mängelrechte, • Sicherheit, • Verbraucherrechte, • Bauträgervertrag, • dies und das. Im… …10/24) hat der BGH festgestellt, dass eine Behinderungsmitteilung gerade keine Anordnung gemäß § 2 Abs. 5 VOB sein kann. Auch die Übermittlung von… …veränderten Bauablaufplänen stellt noch keine Anordnung des Auftraggebers im Sinne der oben genannten Norm da. Eine Entscheidung, die der vorangegangenen…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 4/2024

  Update für BGH-Anwaltschaft ist überfällig

  Status quo belegt den Reformbedarf
  

  Dr. Oliver Islam

  …heißen Monokultur und Überalterung“ Gleichzeitig wird das materielle Recht immer komplexer und die Rechtsprechung am BGH gerade zu Innovationsthemen ist… …Präsident*in des BGH einen Wahlausschuss ein (§ 165 Abs. 2 Satz 2 BRAO), Bundesrechtsanwaltskammer – nach Vorschlägen der regionalen Kammern – und die… …, die es produziert. Und dem Wahlsystem für die Zulassung der Anwaltschaft am BGH muss man leider diagnostizieren, dass die Ergebnisse „Monokultur“ und… …für Wirtschaft und Gesellschaft von immenser Bedeutung. Höchste Zeit, eine breitere Kompetenzpalette für die anwaltliche Vertretung am BGH zur Verfügung… …Singularzulassung am BGH einzugehen (hierzu unter II.) und einen möglichen Reformansatz zu skizzieren (hierzu unter III.). I. STATUS QUO DER BGH-ANWALTSCHAFT BELEGT… …REFORMBEDARF Am BGH dürfen derzeit 38 Personen zivilrechtliche Revisionsverfahren führen, dies bei einer Anwaltschaft, die etwa 165.000 Personen umfasst. Ganz… …Rechtsanwaltskammer beim Bundesgerichtshof schlagen Kandidat*innen vor (§ 166 Abs. 2 Satz 2 BRAO). Die Einberufung des Wahlausschusses erfolgt dabei höchst unregelmäßig… …Situation, in der • das Durchschnittsalter der am BGH zugelassenen Anwaltschaft bei 65 Jahren liegt, • von 38 Personen 32 Männern sind und nur sechs Frauen, •… …„Ressourcenschonung“ der BGH-Richterschaft zusammenfassen lassen. Die Anwaltschaft am BGH müsse in der Lage sein, den Prozessstoff der Vorinstanzen so für die Revision… …anderen Akteuren herangeführt (hierzu unter 4.). 1. Die Filterfunktion Sicher – wer zivilrechtliche Revisionsverfahren am BGH führt, sollte ausreichende…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 5/2022

  Unterhalt: Neues aus Küche und Keller des BGH

  Dr. Christoph Sch�fer

  …WISSEN UNTERHALT: NEUES AUS KÜCHE UND KELLER DES BGH worauf er auch Bezug nimmt. 4 In der Literatur wurde dies aufgegriffen, in der Praxis eher nicht… …. 5 Zustimmung erfährt die jüngste Rechtsprechung nun in der Literatur. 6 Eingang gefunden hat sie auch in die Unterhaltsleitlinien 2022 des OLG Köln. 7… …: HÖHERER SELBSTBEHALT FÜR VÄTER Wer die Pressemitteilungen des BGH abonniert hat, weiß, dass diese sich meistens um den Dieselskandal oder strafrechtliche… …familienrechtlich unterwegs sind, ohne sich diesem Rechtsgebiet zu sehr verschrieben zu haben. Die eine Entscheidung aus September 2021 betrifft die Berechnung des… …leistungsfähiger Großelternteil vorhanden ist. MEHR UNTERHALT FÜR DIE MUTTER 1 Der BGH hat im September 2021 eine Flasche Wein aus dem Keller geholt, die er 2017… …eingelagert hatte. Eher beiläufig hat er für eine praxisrelevante Änderung im Unterhaltsrecht gesorgt. 2 In einer Entscheidung zur Berechnung des konkreten… …für sich zur Verfügung. Bei der Berechnung des Trennungsunterhalts und des nachehelichen Unterhalts verschiebt sich das Ergebnis deshalb zu ihren… …Gunsten. 3 So wirklich neu ist diese Herangehensweise jedoch nicht. Bereits vor fünf Jahren hat der BGH dies dem Grunde nach so gesehen, THEORETISCH… …zahlen. Dessen Selbstbehalt setzt der BGH im konkreten Fall mit mindestens 2.000 € an. Alles deutet darauf hin, dass zahlreiche Väter nun 240 € mehr im… …Geldbeutel haben. Doch bekanntlich wird kaum etwas so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Der BGH will nämlich den Großeltern den Selbstbehalt zubilligen, den…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 7/2021

  Höhere-Gewalt-Klauseln

  Pandora-Büchse in der Pandemie oder Sesam-öffne-dich?
  

  Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen

  …aber dann nach ständiger Rechtsprechung des BGH mit dem verschuldensabhängigen Haftungssystem des deutschen Rechts (§ 276 Abs. 2 BGB) nach § 307 Abs. 2… …, ob auf Seiten des Lieferanten 1 oder der des Bestellers 2 – Klauseln Höherer Gewalt verwendet, muss die durch die Rechtsprechung vorgenommene Klärung… …Rechtsprechung bereits aus der Typisierung des Vertragsaufbaus, aus der so erkennbaren Systematik von Gliederung und Vertragsgestaltung einen Anscheinsbeweis für… …vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht verhütet“ werden kann. In der Beratungspraxis ist immer zu beachten, dass die Fallstricke des AGB-Rechts allgegenwärtig… …sind. Das beginnt bei § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB und dem dort verankerten Tatbestandselement der „Vielzahl“. Entscheidend ist, dass der BGH in ständiger… …die erkennbare Typisierung des vorgelegten Vertragsentwurfs ein vom Verwender zu widerlegender Anscheinsbeweis, dass es sich nicht um ABG handelt, 5… …Sorgfalt“ v. erforderliche Sorgfalt (§ 276 Abs. 2 BGB) Der Berater muss immer beachten, dass die Verwendung des Begriffs Höhere Gewalt einen objektiv anders… …Typus des idealen Menschen. 7 Demgegenüber knüpft der allgemeine Sorgfaltsmaßstab des § 276 Abs. 2 BGB gruppentypisch an den gewöhnlichen Menschen an, von… …dem die nach den Umständen erfor- 1 Im Einzelnen Graf von Westphalen ZVertriebsR 2020, 275 ff. 2 Graf von Westphalen ZIP 2020, 1037 ff. 3 BGH NJW 2017… …, 2677 – Reiserecht – § 651j BGB a. F.; NJW-RR 2008, 335 (336); NJW 1995, 1225. 4 BGH NJW 2016, 1230. 5 BGH NJW 2004, 502; BGH NJW 2009, 3717 Rn. 42…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 11/2025

  Der Weg der GbR zur Grundbuchfähigkeit

  Dr. Wolfgang Probandt

  …illustriert eindrucksvoll, wie die Rechtsprechung auf die praktischen Bedürfnisse des modernen Wirtschaftslebens reagiert und das geschriebene Recht dynamisch… …DES BGH 2001 Die lang erwartete Wende kam mit einer bahnbrechenden Entscheidung des II. Zivilsenats des BGH vom 29. Januar 2001 (NJW 2001, 1056). Dieses… …gab seine bisherige Rechtsprechung auf und vollzog eine dogmatische Kehrtwende. Die zentralen Thesen des Urteils waren: 1. Volle Rechtsfähigkeit der… …behindern. Die Entscheidung des BGH löste eine Welle von Anpassungen in Gesetzgebung und Praxis aus. Der Gesetzgeber reagierte mit Gesetz vom 11. August 2009… …gesellschaftliche und wirtschaftliche Realitäten anzupassen. Aus einer starren, rein schuldrechtlichen Konstruktion hat die Rechtsprechung, angeführt vom BGH, eine… …kostspielige Berichtigung des Grundbuchs. Diese dogmatische Sichtweise spiegelte die Vorstellung wider, die GbR sei primär eine Gelegenheitsgesellschaft für… …Rechts (GbR), geregelt in den §§ 705 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), ist die grundlegendste Form der Personengesellschaft in Deutschland. Ihre… …Entwicklung, insbesondere im Hinblick auf ihre Rechts- und Grundbuchfähigkeit, ist eine der faszinierendsten Rechtsgeschichten des deutschen Zivilrechts. Sie… …fortbildet. DIE SCHLEICHENDE ANERKENNUNG IM 20. JAHRHUNDERT: DIE RECHTSPRECHUNG EBNET DEN WEG Schon bald zeigten sich die erheblichen Nachteile dieser starren… …Konzeption im aufkommenden Wirtschaftsverkehr des 20. Jahrhunderts. Die Praxis verlangte nach einfacheren und handhabbareren Lösungen. Die Rechtswissenschaft…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 9/2017

  Veranstaltungen des Berliner Anwaltsvereins

  …Dinner-Speech: Bettina Limperg, Präsidentin des BGH ALLE VERANSTALTUNGEN MIT (FAO-)TEILNAHMEBESCHEINIGUNGEN. TEILNAHMEGEBÜHREN ZUZÜGLICH UMSATZSTEUER. ALLE… …TERMINE VERANSTALTUNGEN DES BERLINER ANWALTSVEREINS 10.10.2017 18–20 Uhr DAV-Haus Littenstr. 11 10179 Berlin Arbeitskreis Mietrecht und WEG Aktuelle… …Rechtsprechung zu AGB im Wohnraummietrecht RA Monika Schultze, Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Anmeldung: ak-miete-weg@berliner-anwaltsverein.de… …: mail@berliner-anwaltsverein.de oder per Fax: 030 251 32 63 11.10.2017 18–20 Uhr DAV-Haus Littenstr. 11 10179 Berlin Richter- und Anwaltschaft im Dialog: Aktuelle Rechtsprechung… …des Kammergerichts zum Maklerrecht Katrin-Elena Schönberg, Richterin am Kammergericht Teilnahmebeitrag Mitglieder: 40 €, Nichtmitglieder: 70 € Anmeldung… …Anmeldung: ak-verwaltung@berliner-anwaltsverein.de 02.11.2017 Herbstempfang des Berliner Anwaltsvereins 03.11.2017 Traditionelles Berliner Anwaltsessen…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 4/2026

  Die Ersch?tterung des Anscheinsbeweises

  Anmerkung zur Entscheidung des LG Berlin vom 5.12.2025 (Az. 38 S 9/24)
  

  Dr. Tamara Kn�pfel

  …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2004 (BGH v. 5.10.2004 – XI ZR 210/03 = BGHZ 160, 308) spricht bei der Verwendung der… …PIN am Geldautomaten ist seit Langem ein Zankapfel der Rechtsprechung. Insbesondere seit der grundlegenden BGH- Entscheidung vom 5.10.2004 (BGHZ 160… …auf der Karte notiert oder gemeinsam mit dieser verwahrt hat. Diese Rechtsprechung basierte maßgeblich darauf, dass der BGH damals sachverständig… …URTEILE DIE ERSCHÜTTERUNG DES ANSCHEINSBEWEISES Anmerkung zur Entscheidung des LG Berlin vom 5.12.2025 (Az. 38 S 9/24) II. KRITISCHE… …AUSEINANDERSETZUNG MIT DER GUTACHTERPRAXIS Dr. Tamara Knöpfel EINLEITUNG Der Beweis des ersten Anscheins beim Einsatz gestohlener Zahlkarten und Eingabe der richtigen… …Verhalten des Karteninhabers anzunehmen ist, welches den Erstattungsanspruch ausschließt. Dieser Anscheinsbeweis gilt jedoch nicht unwiderleglich, sondern… …erstinstanzliche Urteil des Amtsgerichts (AG) Mitte abgeändert und dabei wegweisende Akzente für die Beweiswürdigung und die Erschütterung des Anscheinsbeweises… …Originalkarte unter Eingabe der richtigen PIN an einem Geldautomaten nach deren Entwendung der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der Karteninhaber die PIN… …beraten wurde und zu dem Ergebnis kam, es sei mathematisch und technisch ausgeschlossen, die PIN aus den Daten auf der Karte ohne Kenntnis des… …Institutsschlüssels zu errechnen. Bemerkenswert ist, dass trotz des rasanten technologischen Fortschritts und einer Vielzahl von in Fachkreisen diskutierten…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 6/2023

  Aktuelle Probleme des Bauträgerrechts

  Veranstaltung mit dem Vorsitzenden Richter am Kammergericht, Björn Retzlaff
  

  Martin Liebert

  …Anwendung des § 320 BGB. Darüber hinaus ist in diesem Zusammenhang die Rechtsprechung des BGH zu berücksichtigen, wonach AGB-PRÜFUNG Bauträgerverträge… …des § 320 BGB gerade nicht erhoben werden muss, um den Verzug einer Vertragspartei zu verhindern. (BGH v. 24.10.2006, XZR 124/03; v. 23.05.2003, V ZR… …. 19.05.2022 (BGH VII ZR 149/21) bestätigt hat, war kurz Gegenstand der Fortbildung. Das Urteil des Bausenats bestätigt die frühere Entscheidung des 5… …aller Mängel) vorliegen muss und ob sich diese Auslegung aus der Entscheidung des BGH v. 27.10.2011 (BGH VII ZR 84/09) ableiten lässt. Nach Auffassung von… …BERLINER ANWALTSVEREIN AKTUELLE PROBLEME DES BAUTRÄGERRECHTS Veranstaltung mit dem Vorsitzenden Richter am Kammergericht, Björn Retzlaff die Einrede… …190/02). Mit anderen Worten: Die Einrede des § 320 BGB hindert den Verzug eines Vertragspartners bereits dann, wenn er sie erheben könnte. Herr Retzlaff… …Fortbildung des Berliner Anwaltsvereins mit dem Vorsitzenden Richter am Kammergericht, Björn Retzlaff, zum Thema Bauträgerrecht statt. Herr Retzlaff hat sich… …und unterhaltsam gestaltet. RÜCKTRITT VOM KAUFVERTRAG Erster Schwerpunkt der Veranstaltung war der Rücktritt des Bauträgers in verschiedenen… …Bedeutung für die Frage, ob der Rücktritt des Bauträgers wirksam ist, wenn der Besteller überhöhte Mängel- oder Verzugsschadensansprüche geltend macht. Auch… …die Einrede des § 320 BGB spielt bei der Lösung derartiger Fälle eine zentrale Rolle. Da die Verpflichtung des Bauträgers aus dem Bauträgervertrag nach…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 5/2026

  Maklers Müh ... ist oft umsonst

  Bericht von einem erkenntnisreichen Abend mit Richterin KG Kathrin-Elena Schönberg zur Rechtsprechung des Kammergerichts im Maklerrecht
  

  Kai-Peter Breiholdt

  …Rechtsprechung sich – angesichts der kurz zuvor ergangenen Entscheidung des BGH – aufrechterhalten lässt, wird die Zukunft zeigen. KILLT DIE TEXTFORM DEN… …THEMA MAKLERS MÜH … IST OFT UMSONST Bericht von einem erkenntnisreichen Abend mit Richterin KG Kathrin-Elena Schönberg zur Rechtsprechung des… …ist auch im Jahre 2026 juristisch noch vielfach unerforscht. Dies betrifft jedenfalls die Rechtsprechung. Der BGH hat zwischenzeitlich zwar einige… …BGH kommt es dabei nicht darauf an, in welchem Zustand sich das zu vermittelnde Objekt befindet, sondern ob es bei Abschluss des Maklervertrages für den… …dem Angebotskaufpreis des Maklers abweicht. Die Rechtsprechung zieht hier in der Regel eine Grenze von plus/minus 20 %. Dementsprechend hat das… …wurde dann ergänzend das „Halbteilungsprinzip“ der Provision für den Fall der Vermittlung oder des Nachweises von Einfamilienhäusern oder Wohnungen… …deshalb vor allem Fallrecht, in dem es darauf ankommt, die jeweilige Rechtsprechung zu den einzelnen Problemen zu kennen und anwenden zu können. In Berlin… …veröffentlicht der Senat aber sehr selten seine Entscheidungen, sodass eine Veranstaltung mit einem Mitglied des Gremiums immer ein besonderes Highlight ist… …Wegmarken gesetzt. Im Urteil vom 6.3.2025 (I ZR 32/24 – NZM 2025, 303) hat er erstmals eine Definition des Begriffes „Ein familienhaus“ vorgenommen. Für den… …befindet. Von dieser Rechtsprechung grenzt sich das OLG Celle (20.3.2025 – 11 U 69/24) etwas ab. Wenn das zu vermittelnde Objekt über eine weitere…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 5/2020

  Ein Kommentar zur DAV-Stellungnahme Nr. 16/2020

  Johannes Hofele

  …Übriges tut die Rechtsprechung des BGH, die die Parteien überfordert. Eine Gesetzesänderung ist überfällig, damit der Vertragsalltag sicherer wird. Johannes… …AKTUELL irgendeiner Vertragsänderung. Die Problematik, dass mündliche Abreden zur Kündbarkeit des Vertrages führen können, ist im Vermietungsalltag… …Erwerberschutz, den der BGH lege lata in den Vordergrund rückt, auf ein vernünftiges Maß zurückzuschneiden. Johannes Hofele, Fachanwalt für Steuerrecht, Sprecher… …des AK Mietrecht und WEG im Berliner Anwaltsverein, Partner der Kanzlei Breiholdt und Partner, Berlin, mit Schwerpunkt im Gewerberaum- und WEG-Recht… …dar. Sehr oft kommt es nämlich im Laufe des Mietverhältnisses zu BERLINER ANWALTSBLATT 163 MAI 2020…

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