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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 10/2026

  Schiedsgerichtsbarkeit und NS-Raubgut

  Zusammenkunft des Arbeitskreises Mediation
  

  Beate-Christina Meyer, Jörg Günter Schumacher

  …BERLINER ANWALTSVEREIN SCHIEDSGERICHTSBARKEIT UND NS-RAUBGUT Zusammenkunft des Arbeitskreises Mediation Beate-Christina Meyer Jörg Günter Schumacher… …Am Mittwoch, den 3. Juni 2026, fand im Rahmen einer Zusammenkunft des Arbeitskreises Mediation eine Veranstaltung zum Thema „Schiedsgerichtsbarkeit und… …NS- Raubgut“ in den Räumen des Steuerberaterverbandes in der Littenstraße statt. Als Referentinnen stellten sich Julia Albrecht, Leitung der… …. Zunächst wurden die Schiedsstelle, der Ablauf eines Schiedsgerichtsverfahrens sowie die Zusammensetzung und Entscheidungsstruktur des Schiedsgerichts… …Anfängen der Restitution nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in West- und Ostdeutschland über die Entwicklungen nach dem Mauerfall bis in die Gegenwart… …. „Die Aufarbeitung des NS-Kulturgutraubs bleibt trotz vieler Fortschritte weiterhin eine zentrale gesellschaftliche, ­historische und rechtliche Aufgabe“… …Dabei wurde deutlich, dass die Aufarbeitung des NS-Kulturgutraubs trotz vieler Fortschritte weiterhin eine zentrale gesellschaftliche, historische und… …. Offen ist aber das Schicksal des letzten (und überholten) Entwurfes des sogenannten Restitutionsgesetzes (Gesetzentwurf der Bundesregierung: Entwurf eines… …des Nationalsozialismus sowie der deutschen Kolonialzeit noch in der laufenden Legislaturperiode – also spätestens bis Anfang 2029 – an. Wegen weiterer… …Auffindung und zur Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgutes, insbesondere aus jüdischem Besitz“ vom Dezember 1999 (Neufassung 2025) des…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2026

  Wenn der Anwalt sich nach einem Verkehrsunfall selbst vertritt

  Und dafür auch bezahlt werden will
  

  Gregor Samimi

  …, da sie sich auf die gefestigte Rechtsprechung des BGH (NJW 2020, 144 Rn. 24 mwN) stützen. Andere Landgerichte dürften dem folgen, weil die… …anwaltliche Einwirkung zahlt. Das Gericht folgte dabei der Linie des BGH (NJW 2020, 144 Rn. 24) und stellte fest, dass bei Fahrzeugschäden regelmäßig… …Ausführlichkeit geraderückte. 3. DAS URTEIL DES LANDGERICHTS BERLIN – DER ANWALT IST KEIN GRATISDIENSTLEISTER Gregor Samimi 1. EINLEITUNG – EIN FALL MIT DOPPELTEM… …voll. Kein Cent Rabatt auf anwaltliche Kompetenz. 4. EIN VORLÄUFER: DAS URTEIL DES AMTSGERICHTS MITTE Interessanterweise hatte das Amtsgericht Mitte von… …Berlin bereits zwei Jahre zuvor am 15.03.2023, Aktenzeichen 28 C 278/22 V, einen nahezu identischen Fall entschieden – allerdings zugunsten des klagenden… …Anwalt den Einsatz seiner beruflichen Arbeitskraft zugunsten des Schädigers umsonst leisten müsste.“ Das AG Mitte stützte sich in den Urteilsgründen auf… …Haftungsrechtsebene. · Der Versicherer profitiert nicht von der Qualifikation des Geschädigten. · Die anwaltliche Arbeit bleibt ein ersatzfähiger Aufwand – unabhängig… …davon, wer sie erbringt. Diese Rechtsprechung stärkt das Selbstverständnis der Anwaltschaft und setzt zugleich ein wichtiges Zeichen gegen… …Rechtsanwalt seine eigenen Gebühren geltend machen, wenn er seinen Unfallschaden selbst reguliert? Ja. Nach dem Urteil des Landgerichts Berlin (46 S 22/25) und… …des Amtsgerichts Mitte (28 C 278/22 V) kann auch ein Anwalt seine anwaltlichen Gebühren als Schadensposition geltend machen. Die Tätigkeit gilt als…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 1/2026

  Richter- und Anwaltschaft im Dialog

  Aktuelle Rechtsprechung zum Handels- und Gesellschaftsrecht
  

  Dr. Christian Schultze

  …wurde auch die nationale Umsetzung nach § 84 HGB überprüft. Allerdings hat das KG hier unter Berufung auf das Urteil des BGH zur überschießenden Umsetzung… …BERLINER ANWALTSVEREIN RICHTER- UND ANWALTSCHAFT IM DIALOG Aktuelle Rechtsprechung zum Handels- und Gesellschaftsrecht 2. HANDELSRECHT Dr. Christian… …Schultze Am 2. Dezember 2025 fand auf Initiative des Berliner Anwaltsvereins erneut ein fachlicher Austausch zwischen Richter- und Anwaltschaft statt, der… …zugleich für viele Mitglieder des BAV Gelegenheit zur Fortbildung war. Vortragender war Dr. Norbert Vossler, Vorsitzender Richter am Kammergericht und Autor… …von zahlreichen handels- und gesellschaftsrechtlichen Kommentaren und Fachbeiträgen. Ort des Geschehens war das DAV-Haus in der Littenstraße. Herr… …Vossler ist Vorsitzender Richter des 2. Zivilsenates, der u. a. für Handelssachen zuständig ist. 1. FORMAT UND ABLAUF Wie schon in den Vorjahren hatte Herr… …Vossler sich zur Vorbereitung in den Austausch mit den im Bereich des Handels- und Gesellschaftsrechts zuständigen Senaten (12., 14. und 23.) begeben und… …Richterinnen anwesend waren und ihre Spruchpraxis aus Perspektive des Berliner Landgerichts bzw. Registergerichts einbrachten. Die Veranstaltung war also nicht… …nur wegen des Jahresendes gut besetzt; kaum ein Platz blieb frei, so soll es sein. „Für die Anwaltschaft ist dieses Format eine besondere Gelegenheit… …zum niederschwelligen Austausch mit der örtlichen Gerichtsbarkeit“ Besprochen wurden ausschließlich die Highlights des Jahres 2025, namentlich eine…

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• eJournal-Artikel aus "Berliner Anwaltsblatt" Ausgabe 5/2026

  Bauturbo und Gebäudetyp E

  Wie passt das zusammen und was kommt da auf uns zu?
  

  Martin Liebert

  …bleiben die üblichen Standards Vertragsinhalt. Kritik des VII. Zivilsenats des BGH Hervorzuheben ist die früh artikulierte Kritik des VII. Zivilsenats des… …Rechtsprechung und bis zum Inkrafttreten des Gebäudetyp-E- Gesetzes werden die sorgfältige Vertragsgestaltung und Dokumentation zu entscheidenden Faktoren – sowohl… …Gemeinde die Abweichung von den Vorschriften des BauGB und den aufgrund dieses Gesetzbuchs erlassenen Vorschriften, wenn die Abweichung unter Würdigung… …vergangenen Jahren weitreichende Reformen im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht ausgelöst. Unter dem Schlagwort des „Bauturbo“ haben die Gesetzgeber auf Bundes-… …befristet bis Ende 2030 können Behörden mit kommunaler Zustimmung von sämtlichen BauGB-Vorschriften zugunsten des Wohnungsbaus abweichen. Parallel hat Berlin… …unberücksichtigt bleiben. GESETZ ZUR BESCHLEUNIGUNG DES WOHNUNGSBAUS UND ZUR WOHNRAUMSICHERUNG Das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur… …Wohnraumsicherung ist am 30. Oktober 2025 in Kraft getreten. Artikel 1 des Gesetzes enthält die Änderungen des BauGB, deren Kern vier neue oder geänderte Vorschriften… …bilden, die ein abgestuftes Instrumentarium zugunsten des Wohnungsbaus schaffen sollen. § 246e BauGB – die befristete Sonderregelung Die Reichweite der… …Norm ist erheblich: Sie erfasst sämtliche Vorgaben des BauGB einschließlich der BauNVO, Bebauungspläne und Erhaltungssatzungen. Nicht abgewichen werden… …kann hingegen von Vorschriften außerhalb des BauGB. Denkmalschutzrecht, Landesbauordnungsrecht und Wasserrecht bleiben unberührt. Im Außenbereich ist die…

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